Politik

19 09, 2011

Das Kreuz der ÖVP mit dem Vermögen

2021-03-04T22:29:56+01:0019.09,2011|Kategorien: Politik|

Mit ihrer Aussage zu Feindbildern gegenüber Reichen und Banken, wie es sie schon einmal gegeben habe, hat Finanzministerin Maria Fekter dieser Tage für Aufruhr gesorgt. Zurecht, denn die Debatte, ob Banken und Vermögende auch einen [...]

1 07, 2011

Frankreich: Verkürzung für Jobs

2021-03-04T22:39:05+01:0001.07,2011|Kategorien: Frankreich, Politik|

In Frankreich brachte die 35-Stunden-Woche in vier Jahren 350.000 neue Arbeitsplätze. Andere Länder setzten in der Krise auf die Kurzarbeit – ebenfalls eine Form der Arbeitszeitverkürzung. (Solidarität 07-08/2012) *** „Auch die Kurzarbeit ist eine Form [...]

20 04, 2011

Fekter, nur geiler

2021-03-04T22:42:26+01:0020.04,2011|Kategorien: Beobachtungen zur Integration, Gesellschaft, Politik|

Zugegeben, was wollte man von der ÖVP nach Fekter in Sachen Integration schon groß erwarten? In Wahrheit selbst dann nicht viel, wenn diese Partei eine Forderung erfüllt, gegen die sie sich bislang beharrlich gewehrt hat, [...]

13 04, 2011

Rücktritt mangels neuer Perspektiven

2021-03-04T22:44:50+01:0013.04,2011|Kategorien: Österreich, Politik|

Ein Reformierer wollte er sein. Jemand, der für die ÖVP neue Perspektiven erschließt. Nicht zuletzt deshalb galt er als Zukunftshoffnung der ÖVP. Nun hat Josef Pröll also das Handtuch geschmissen, und zwar ordentlich! Schon die [...]

24 04, 2010

Wahlkrampf-Ende: Ein Glück!

2021-03-04T22:48:58+01:0024.04,2010|Kategorien: Allgemein, Politik|

Ich gestehe: Ich bin richtig froh, wenn der morgige Wahlsonntag vorbei ist. Hinter uns liegt ein Wahlkampf, der wohl absolut keine - und das ist bezeichnend - Spannung geboten hätte, hätte Barbara Rosenkranz nicht kandidiert. [...]

1 12, 2009

Mehrheit, Minderheit und (direkte) Demokratie

2021-03-04T22:52:54+01:0001.12,2009|Kategorien: Gesellschaft, Politik|

Zwar wandte sich Ilja Trojanow zunächst darum, etwas zum aktuellen Thema „Minarett-Verbot in der Schweiz“ zu sagen: „Es dauert ja nicht lang, bis die ersten Anfragen kommen – und dann sagt man lieber schnell was, [...]

30 11, 2009

Neutraler Staat und europäische Identität

2021-03-04T22:53:05+01:0030.11,2009|Kategorien: Allgemein, Politik|

Der Identität der europäischen, liberalen Kultur: Diesem spannenden Thema geht der Rechtsphilosoph Christoph Kletzer in einem Kommentar der anderen im STANDARD nach. Anhand des Kruzifix-Urteils aus Straßburg wirft er die Frage auf, ob denn ein [...]

1 09, 2009

Mallorca und Kabul: Wenig aufschlussreicher Vergleich

2021-03-04T22:56:05+01:0001.09,2009|Kategorien: Politik|

„Wer stoppt diese Verrückten?“, fragte der Falter kürzlich angesichts der Anschläge der ETA. Die ZEIT ging sogar so weit, Parallelen zu Anschlägen in Afghanistan zu ziehen. Ja, es ist schwer verständlich, dass mitten in Europa [...]

21 06, 2009

Solidarität mit DemonstrantInnen im Iran

2021-03-05T13:44:55+01:0021.06,2009|Kategorien: Politik|

Es weckt Hoffnungen, wenn Menschen die Regierenden in einem Land wie dem Iran in der Öffentlichkeit so unter Druck setzen, wie sie dies in den vergangenen Tagen getan haben. Zugleich aber lässt die Reaktion eben [...]

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