Bislang geht es aus meinem Blog ja nicht unbedingt hervor, aber ich bin Journalistin, und zwar in der Politik-Redaktion von derStandard.at. Gestern und heute standen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf meiner Tagesordnung. Kein einfaches Thema, und schon gar kein lustiges. Der Anlass: Die Europäische Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hat ihren Rassismusbericht 2006 vorgestellt. Vergangene Woche sprach ich also mit der Chefin des EUMC, Beate Winkler – ein Interview, das dann gestern erschien. Bei den Vorbereitungen fand ich vor allem eines sehr deprimierend: Als ich die Artikel über den Bericht aus dem letzten Jahr gelesen habe und mich dann über den diesjährigen Bericht hermachte, hatte ich das Gefühl ein Déjà-Vu zu erleben: Die Themen waren fast haargenau die gleichen.

Was heißt das nun? Ich sprach Frau Winkler darauf an und fragte, ob Sie denn von den Regierungen nicht ernst genommen werde. Natürlich verteidigte sie sich und ihre Behörde, nichts anderes hätte ich erwartet, denn sie dokumentieren nur und machen Vorschläge – oder wie Frau Winkler es sagte: „Wir spiegeln nur die Realität.“ Schade, dass man in diesem Bereich als Behörde offenbar so vorsichtig sein muss. Denn eigentlich steht hier nicht das EUMC auf dem Prüfstand, sondern vielmehr die Regierungen.

Wenig überraschend allerdings, dass sich hier wenig verändert. Denn die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie die damit verbundenen Diskriminierungen stehen weder bei der EU noch bei den Regierungen der meisten Mitgliedsstaaten ganz oben auf der politischen Agenda. Ganz im Gegenteil: Europa wurde zur Festung, illegale Migration wird zwar inofiziell akzeptiert, offiziell aber will man sie ganz eindämmen und nur noch jene reinlassen, die auch tatsächlich gebraucht werden. Und wie der EUMC-Bericht zeigt, werden nicht einmal die Probleme von jenen MigrantInnen ernst genommen, die sich bereits in Europa niedergelassen haben.

In einem solchen politischen Klima im Bereich ist im Bereich von Antirassismus und Antidiskriminierung nur wenig zu erwarten. Leider, denn wie Frau Winkler ganz richtig festhält: Europa braucht Zuwanderung! Nicht nur das: Das Zusammenleben von verschiedenen Kulturen und Nationen ist etwas ausgesprochen Positives. Auch wenn damit auch Probleme verbunden sind: Niemand hat behauptet, dass es einfacher werden würde. Aber auch wenn das manche verbohrte PolitikerInnen nicht akzeptieren wollen: Europa braucht das!

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