Die Grünen setzen sich nun also dafür ein, dass die österreichischen Soldaten aus dem Tschad abgezogen werden sollen. Ehrlich gesagt, ich finde diese Forderung beschämend. So berechtigt ich die Vorbehalte gegenüber der Ausstattung der EU-Mission halte, so problematisch finde ich die Haltung von Peter Pilz: Es gibt Probleme, das habe ich ja immer schon gewusst, also nix wie raus da.
Österreich hat die Entscheidung getroffen, sich an der Mission zu beteiligen. Die EU-Mission hat den Auftrag, Darfur-Flüchtlinge zu schützen sowie für die Sicherung von UN-Hilfslieferungen zu sorgen. Wozu denn brauchte es dazu überhaupt Soldaten, wenn es da Unten friedlich zugehen würde?
Warum ich das beschämend finde? Weil da Unten Menschen tagtäglich vertrieben oder getötet werden und hier über die Gefährdung von Soldaten gesprochen wird. Sind die Leben von Afrikanern etwa weniger wert als jenes von Europäern oder Österreichern?
Pilz scheint wenig Interesse am Gelingen des EU-Einsatzes zu haben, sonst würde er nicht sofort den Abzug fordern, und schon gar nicht sofort nach einem Untersuchungsausschuss schreien. Denn damit hat der Grüne Sicherheitssprecher eigentlich deutlich gemacht, welches Interesse er verfolgt: Nämlich eine innenpolitische Show. Nichts gegen Untersuchungsausschüsse, aber dieses Instrument sollte man dosiert einsetzen und nicht sofort danach schreien, wenn einem eine politische Entscheidung nicht passt.
Einen guten Kommentar zu dem Thema hat im Übrigen Tom Schaffer geschrieben. Zu dem geht´s hier.
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