…da war ja noch was anderes als Fußball: Die SPÖ hat mal wieder gestritten, was das Zeug hält. Nun aber hat sie eine „Lösung“, Kanzler Alfred Gusenbauer tritt den Parteivorsitz an Infrastruktur-Minister Werner Faymann ab. Ob das allerdings die partei-internen KritikerInnen beruhigt, sei dahin gestellt.
Den braven Faymann an diese Position zu setzen scheint mir nämlich vielmehr ein Signal an die ÖVP zu sein, dass man eh weiterhin ein braver Koalitionspartner sein will, als ein Signal an die KritikerInnen zu sein, die sich wünschen, dass die SPÖ in der Regierung ein stärkeres Profil zeigt.
Nun finde ich es zwar seltsam, dass so getan wird, als wäre nur die SPÖ in der Krise, wo doch das Tiroler Wahlergebnis, aber auch schon die Debatten um Pensionsautomatik und Gesundheitsreform auch in der ÖVP für parteiinternen Sprengstoff gesorgt hat.
Dennoch, deshalb den schwierigen Zustand zu ignorieren, in dem sich die SPÖ unter „Hauptsache ich bin Kanzler“ Gusenbauer befindet, wäre auch falsch. Ein positives Signal aber kann ich in dem heutigen „Schachzug“ nicht sehen, denn ich traue dem farblosen Faymann schlichtweg nicht zu, als SPÖ-Vorsitzender stärkere Akzente zu setzen.
Mein Verdacht: Man wollte irgendwas machen, um nur ja Handlungsfähigkeit zu beweisen. Denn nur Personen allein hin und her zu schieben ändert noch nicht viel an der inhaltlichen Positionierung der SPÖ – und für die gibt es noch keine Lösung.
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