Tatsächlich muss man fast froh sein, dass Hans-Peter Martin bei der Wahl zum Europäischen Parlament kandidiert hat, wie er dies selbst beim Runden Tisch im ORF am Wahlabend sagte. Denn es scheint mehr als plausibel, dass sehr viele dieser WählerInnen sonst die FPÖ gewählt hätten. Schlimm genug, dass die FPÖ ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln konnte, nicht auszudenken aber, wie das Ergebnis sonst ausgesehen hätte.

Zu denken gibt einmal mehr das Hauptmotiv der FPÖ-WählerInnen: Für fast 90 Prozent war es das Thema Zuwanderung. So weit, so schlecht, haben sie doch mit dieser Entscheidung zum Ausdruck gegeben, dass sie die FPÖ-Slogans unterstützen. Zugleich aber kann man nicht so tun, als würde das Thema Zuwanderung nicht tatsächlich viele Menschen in diesem Land beschäftigen. Leider aber ist die FPÖ die einzige Partei, die das Thema offensiv aufgreift, wenn auch nur, um es zu missbrauchen.

Vor allem die Regierungsparteien rühren es lieber nicht allzu offensiv an. Zwar scheint der Nationale Integrationsplan konkretere Formen anzunehmen, jedoch wird darüber lieber im stillen Kämmerlein diskutiert. Weder die Zivilgesellschaft, geschweige denn die BürgerInnen selbst werden in diesen Prozess einbezogen. Am Ende wird der Bevölkerung wohl ein Plan aufoktroyiert.

Das aber ist ein Fehler! Integration von Zuwanderern ist eine der größten gesellschaftspolitischen Herausforderungen nicht nur in Österreich, sondern in der gesamten EU. Grund genug also, darüber auch einen breiten gesellschaftlichen Diskurs zu führen.Nur dann könnte auch ein gesellschaftlicher Diskurs entstehen.

Man vergibt so die Chance, das Zusammenleben von Menschen in diesem Lande auf konstruktive Art und Weise zu gestalten. Stattdessen scheint man zu hoffen, dass sich das Problem von alleine löst, ist erst einmal der Aktionsplan verabschiedet. Das aber wird nicht passieren. Vielmehr wird das Thema weiterhin virulent bleiben und vermutlich die FPÖ weiterhin mit ihren populistischen Slogans punkten. (Sonja Fercher, ZARA-Kolumne „Was geht´s mich an?“ in Augustin)